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| BPatG, 16.07.2015 - 10 W (pat) 137/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 11.03.2014 - X ZR 139/10
Patentnichtigkeitssache betreffend ein Europäisches Patent: Mangel der …
Auszug aus BPatG, 16.07.2015 - 10 W (pat) 137/14
Der Fachmann, der selbstverständlich alle für die hier einschlägigen sanitären Vorrichtungen üblichen Materialien, insbesondere auch emaillierten Stahl kennt, wird, dieser Anregung aus der D2 folgend, ohne weiteres auch den Deckel der Ablaufgarnitur aus diesem Material vorsehen und kommt damit in naheliegender Weise zum Gegenstand des Streitpatents (vgl. hierzu BGH GRUR 2014, 647, 649 - "Farbversorgungssystem").